Newsletter-Archiv
07.05.2020
Information und Aufforderung an die nicht im Bundestag vertretenen Parteien
Sehr geehrte Damen und Herren in den Parteien, die (noch) nicht im Deutschen Bundestag vertreten sind!
Der Bundestag beschäftigt sich heute mit dem "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite".
Wer sich ein wenig mit den geplanten Gesetzesänderungen beschäftigt hat ist im Vorteil. Es geht hier u.a. darum, durch die Hintertür -in einer von Interessengruppen und Politik künstlich erschaffenen Bedrohungslage- die Kontrolle über den Einzelnen innerhalb der Gesellschaft per Gesetz festzuschreiben. In den Gesetzesänderungen für das Infektionsschutzgesetz steht nichts von Impfzwang. Wer aber in Zukunft arbeiten oder reisen möchte, muss nach Willen interessierter Gruppen einen Impfnachweis bringen. Freiwilligkeit verkommt zur Formsache.
Ihre Partei sitzt nicht im Bundestag. Wir auch nicht. Unser gesetzlicher Auftrag einer politischen Willensbildung des Volkes ist jetzt gefragt. Hier mitzuwirken ist unser und Ihr Auftrag.
Wir haben einen Katalog von Forderungen erarbeitet, den wir heute an die im Bundestag vertretenen Parteien und die die Landschaft der öffentlichen Meinung dominierenden Medien gesandt haben.
Im Anhang finden Sie einen aktuellen Katalog von Forderungen, der vom Vorstand unserer Partei gestern verabschiedet wurde. Wir möchten um Ihre freundliche Aufmerksamkeit bitten. Vielleicht mögen Sie einige der Forderungen unterstützen oder auch selber Forderungen hinzufügen. Ich halte es für wichtig, sich JETZT dem zu stellen, was gerade passiert und an eine von Politik und Medien verunsicherte und verängstigte Öffentlichkeit zu treten.
Sie finden unsere Stellungnahme auch unter https://www.die-meditierer.org/images/pdf/Corona-Statement-Partei-Die-Meditierer-200506.pdf
Ich würde mich freuen von Ihnen zu hören.
Matthias Möbius
Vorsitzender DIE MEDITIERER
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